GRÜNE JUGEND: Sven Schulze muss seine peinliche Scharade sofort beenden

Die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt betrachtet die neueste Umfrage zur Landtagswahl, in der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erstmals wieder bei fünf Prozent liegen, als wichtiges Signal für den gemeinsamen Wahlkampf. Nach vorherigen Umfragewerten unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde beweist der aktuelle Wert:
Die Kampagnen von Partei und Jugendorganisation beginnen zu wirken, grüne Inhalte erreichen die Wähler*innen und es gibt Hoffnung für demokratische Mehrheiten im Bundesland.

„Wenn morgen Landtagswahl wäre, würden ökologische, soziale und progressive Stimmen wieder in den Landtag einziehen. Diese Umfrage gibt unseren Aktiven zusätzlichen Schwung. Aber fünf Prozent stellen noch keine Sicherheit dar. Wir werden uns darauf nicht ausruhen, sondern weiter darum kämpfen, dass starke grüne Stimmen im nächsten Landtag vertreten sind“, erklärt Laura Dittrich, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Sachsen-Anhalt.

Die Jugendorganisation sieht den Aufwärtstrend auch als Bestätigung für das beschlossene Wahlprogramm. Auf dem Landesparteitag im Mai konnte der Verband progressive Verbesserungen an diesem erwirken, darunter die Absenkung das aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 14 Jahre, sowie kostenlose Lernmittel, Menstruationsprodukte und gesunde Mittagessen an Schulen, oder die Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung im Bundesland.

Mit brennender Sorge und steigendem Befremden beobachtet die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt dagegen die steigende Zustimmung für eine durch die gesichert rechtsextreme AfD geführte Landesregierung. Die GRÜNE JUGEND übt vor diesem Hintergrund scharfe Kritik an der Landes-CDU, der es bislang nicht gelungen ist, den Wähler*innen klare Perspektiven für demokratische Mehrheiten nach der Landtagswahl zu vermitteln.

„Wer eine AfD-Regierung verhindern will, darf sich nicht hinter taktischen Ausweichmanövern verstecken. Sven Schulze muss seine peinliche Scharade vor der Presse endlich beenden und offenlegen, ob die CDU bereit ist, demokratische Mehrheiten auch mit der Linken zu ermöglichen, selbst wenn diese für Konservative parlamentarisch unbequem sein mögen“, so Markus Pesch, Landessprecher der Jugendorganisation.

Die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt kündigt an, den Wahlkampf in den kommenden Wochen weiter zu intensivieren: auf der Straße wie online.
„Unser Ziel ist es, noch mehr Menschen zu erreichen, junge Perspektiven in die öffentliche Debatte zu bringen und deutlich zu machen, dass ein ökologisches, soziales und demokratisches Sachsen-Anhalt starke Grüne im Landtag braucht“, schließen Dittrich und Pesch gemeinsam.